Der Alternative Musterkonzessionsvertrag der Grünen

Zur Finanzierung des „Alternativen Musterkonzessionsvertrags der Grünen“ haben Kreisverbände, Landesverbände und Bundesverband von Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit Bürger-Begehren-Klimaschutz e.V. (Berlin) gemeinschaftlich erhebliche Mittel aufgebracht. Sie können mit einer freiwilligen Spende (an Grüne Esslingen, Konto Nr.: 580719, BLZ 611 500 20 bei der KSK Esslingen, Stichwort „Spende Konzessionsvertrag“) zur Finanzierung des „Alternativen Musterkonzessionsvertrags der Grünen“ beitragen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

verehrte Interessierte,

liebe grüne Mitstreiter,

Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg hat im Mai 2009 den „Alternativen Musterkonzessionsvertrags der Grünen“ in die politische Diskussion eingebracht. Er wurde zusammen mit Rechtsanwaltskanzleien mit dem Fachgebiet Energierecht erarbeitet. Dieser Konzessionsvertrag ist besonders kommunalfreundlich und enthält auch viele – im Rahmen des rechtlich Möglichen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) – energiepolitisch „grüne“ Ansätze. In den vergangenen Monaten wurde nun eine zweite Fassung des „Alternativen Musterkonzessionsvertrags der Grünen“ erarbeitet.

…Sie haben um die Zusendung gebeten, und erhalten jetzt Rückmeldung (Wir bitten um Verständnis, dass wir aufgrund der großen Nachfrage auf eine individuelle Antwort Ihrer Anfrage verzichtet haben),

…oder Sie sind Multiplikator für die Verbreitung des „Alternativen Musterkonzessionsvertrags der Grünen“,

…oder Sie sind einfach schon als Interessent für den „Alternativen Musterkonzessionsvertrags der Grünen“ registriert.

Der „Alternative Musterkonzessionsvertrag der Grünen“ steht Ihnen jetzt als Download unter
https://www.gruene-bw.de/partei/projektgruppen/fachgruppe-konzessionsvertraege.html zur Verfügung.

Wir bitten Sie im Rahmen Ihrer Möglichkeiten, sich an der Verbreitung des „Alternativen Musterkonzessionsvertrags“ im politischen Raum zu beteiligen – am besten bitte mit dem Text dieser Email und den beiden angehängten Dateien zusammen.

Wir freuen uns auch über eine Verlinkung auf Ihrer Internetpräsenz zum Download des „Alternativen Musterkonzessionsvertrag der Grünen“ auf der homepage der baden-württembergischen Grünen (Link siehe oben).

Zur Finanzierung des „Alternativen Musterkonzessionsvertrags der Grünen“ haben Kreisverbände, Landesverbände und Bundesverband von Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit Bürger-Begehren-Klimaschutz e.V. (Berlin) gemeinschaftlich erhebliche Mittel aufgebracht. Sie können mit einer freiwilligen Spende (an Grüne Esslingen, Konto Nr.: 580719, BLZ 611 500 20 bei der KSK Esslingen, Stichwort „Spende Konzessionsvertrag“) zur Finanzierung des „Alternativen Musterkonzessionsvertrags der Grünen“ beitragen.

Sollten Sie den „Alternativen Musterkonzessionsvertrag“ direkt auf Ihrer eigenen Internetpräsenz einstellen wollen, bitten wir Sie dem Download auf Ihrer Homepage, den für Sie als Textdatei angehängten Spendenaufruf unmittelbar voranzuschalten.

Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen können weitere Arbeitsunterlagen im grünen „Wurzelwerk“, dem grünen Mitgliedernetzwerk unter https://wurzelwerk.gruene.de/group/bundesverband/argumente abrufen. Zugangsdaten erhalten grüne Mitglieder über wurzelwerk@gruene.de. Im Wurzelwerk beginnt in der Gruppe „Rekommunalisierung und grüner Konzessionsvertrag“ ein bundesweiter Dialog unter grünen Mitgliedern zu den Themen Rekommunalisierung und Neuvergabe des Konzessionsvertrags. Dort sollen Fragen zum Thema miteinander diskutiert, aber auch Erfolge als Best-Practice-Beispiele vor Ort vorgestellt werden. Für alle, die mit dem „Alternativen Musterkonzessionsvertrag der Grünen“ arbeiten wird es wichtig sein, an den Erfahrungen anderer bei der Einbringung des Papiers in die Gremien oder der Gründung neuer Stadtwerke teilhaben zu können. Die Rückmeldung von erfolgreichen Abschlüssen des „Alternativen Musterkonzessionsvertrags der Grünen“ sollte selbstverständlich sein. Mitglied in dieser Gruppe kann man hier werden: Link

Die Genehmigung von abgeschlossenen Konzessionsverträgen zwischen Kommunen und Netzbetreibern erfolgt durch die Landesbehörden. Die grünen Landtagsfraktionen in den Landtagen von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben deshalb das Thema aufgegriffen und ein Gutachten zur rechtlichen Beurteilung dieses Musterkonzessionsvertrags in Auftrag gegeben. Das Rechtsgutachten liegt inzwischen vor und belegt die Einhaltung von Recht und Gesetz und die Genehmigungsfähigkeit des „Alternativen Musterkonzessionsvertrag der Grünen“ durch die entsprechenden Landesbehörden. Das Rechtsgutachten findet sich unter dem gleichen Download wie der Vertrag selbst.

Nun gutes Arbeiten…

Mit grünen Grüßen

Jürgen Menzel

Stadt- und Kreisrat in Esslingen a.N
und
Konzessionsbeauftragter von Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Baden-Württemberg