Stand: 16.01.2015
Neu:
03.01.2014: Tätigkeitsbericht für das Jahr 2014 (PDF)
Liebe Delegierte,
Liebe Energie-Begeisterte,
Hiermit möchten wir Euch herzlich zur ersten Tagung unserer Bundesarbeitsgemeinschaft Energie im neuen Jahr 2014 einladen. Wir werden diese erste Sitzung im neuen Jahr wieder dazu nutzen, „unsere“ Bundestagsabgeordneten zu treffen. Wir haben bereits einige Zusagen und klären nur noch einige Details im Ablauf. Anbei findet Ihr die vorläufige Tagesordnung der Sitzung. Unsere Sitzungen sind generell öffentlich. Wahlen müssen jedoch, und alle anderen Punkte können auf Beschluss hin, lediglich parteiöffentlich sein.
Zudem wird natürlich wieder ein Bund-Länder-Treffen zum Austausch der Fachpolitiker_innen aus den Landesparlamenten stattfinden. Wir bitten Euch wieder, eine kurze schriftliche Zusammenfassung an uns zu senden; diese kann dann der Mitschrift beigefügt werden. Die stichpunktartige Präsentation in der versandten ppt-Vorlage sollte bis Donnerstag, 29. Jan. an uns geschickt werden, damit wir noch vorbereiten können. Im Bund-Länder-Treffen sollen nur die wichtigsten 1 – 2 Punkte mündlich präsentiert werden.
Auf unserer Sitzung stehen turnusgemäß auch Neuwahlen für alle Kooptierten an. Es werden bis zu drei Frauenplätze und bis zu drei offene Plätze vergeben. Wer (wieder) kandidieren oder jemanden vorschlagen möchte, möge bitte eine kurze Mitteilung an das Sprechteam (bag.energie@-gruene.de) schicken.
Unsere Sitzungen sind generell öffentlich. Wahlen müssen jedoch, und alle anderen Punkte können auf Beschluss hin, lediglich parteiöffentlich sein.
Jutta & Georg
Tagungsort der gesamten BAG-Tagung:
Bundesgeschäftsstelle von B90/Die Grünen – Platz vor dem neuen Tor 1 in 10115 Berlin
Freitag, 30. Januar:
ab 17:30 Uhr Ankommen
18:00 Uhr Beginn in der Bundesgeschäftsstelle
- Begrüßung durch die Sprecher_innen der BAG Energie
- Vorstellungsrunde
18:30 Uhr Bund-Länder-Treffen mit den Länderberichten und den Berichten der Grünen Jugend, der Bundestags- und der Europafraktion
21:00 Uhr Restaurantbesuch zum informellen Kennenlernen und Austausch
(Ort wird noch bekannt gegeben, in fußläufiger Entfernung zur BGSt.).
Samstag, 31. Januar:
10:00 Uhr Schwerpunkt Atom
Arbeit der Endlagerkommission mit Sylvia Kotting-Uhl (MdB)
Bericht aus den Anti-AKW-Initiativen von Dieter Kaufmann
Bewertung/Diskussion schwach- und mittelradioaktive Abfälle
Ihr findet jede Menge Informationen auf Sylvias Website; hochaktuell die Stellungnahme zum unsäglichen Verhalten der schwarz-gelben Bundesregierung, welches von Monitor aufgedeckt wurde. https://kotting-uhl.de/
13:00 Uhr Mittagspause (Essen vor Ort in der BGSt)
14:00 Uhr Vorstellung „Grünes Klimaschutz-Aktionsprogramm“ – wie wir das 40%-Ziel noch erreichen können! mit Bärbel Höhn und Annalena Baerbock MdB
Vorstellung des Grünen Klima-Aktions-Programms durch Bärbel
Rückmeldungen aus und Diskussion in der BAG
Für den Tagesordnungspunkt Klima findet Ihr Georgs wunderbares Konzept, wie die Ziele noch erreicht werden können, hier…
Es wäre super, wenn sich das alle schon mal anschauen könnten.
16:00 Uhr Grünbuch Strommarkt – wohin geht die Reise? Was wollen die Grünen? mit Oliver Krischer MdB
Auf der Website des BMWi finden sich noch diverse Gutachten dazu, siehe unter https://www.bmwi.de/DE/Presse/pressemitteilungen,did=648264.html
Die Arbeitsgruppe Strommarkt am BMWi stellt Sitzungsprogramme und Präsentationen hier zur Verfügung: https://bmwi.de/DE/Themen/Energie/Strommarkt-der-Zukunft/plattform-strommarkt.html (man muss auf die einzelnen Arbeitsgruppen klicken)
Link zum Eckpunktepapier Flexmarkt des bne: https://www.neue-energieanbieter.de/de/system/files/files/attachment/20141120%20Positionspapier_Flexmarkt_0.pdf; eine Kurzfassung findet sich hier: https://www.neue-energieanbieter.de/de/system/files/files/attachment/20141212%20Flexmarkt%20Kurz.pdf. Besser ist es vll., nur die Seiten 17 und 18 (Zusammenfassung und Handlungsbedarf) der Langfassung zu lesen. Der bne kritisiert lobenswerterweise die „Kupferplatte“ in den dem Grünbuch zugrundeliegenden Studien und schlägt eine Aufteilung in Netzcluster vor. So wie ich das Papier verstehe, kommt es dem von Jochen Marwede vor einiger Zeit in den Debattenverteiler eingespeisten Konzept der nodalen Netzbewirtschaftung recht nahe. Hinsichtlich der Ungerechtigkeiten und für die Energiewende schädlichen Vorgaben im EnWG ist das Papier erfreulich konkret und kommt unseren Vorstellungen sehr nahe.
Agora Energiewende hat diverse Veranstaltungen dazu durchgeführt und eigene Papiere erstellt. Zu finden unter https://www.agora-energiewende.de/themen/strommarkt-versorgungssicherheit/detailansicht/article/zehn-fragen-zum-kapazitaetsmarkt/ unten auf der Seite („Mehr zu diesem Thema“)
Link zur neuesten Studie von Agora Energiewende (englisch) dazu: https://www.agora-energiewende.de/service/publikationen/publikation/pub-action/show/pub-title/power-market-operations-and-system-reliability/ Hier liegt der Fokus auf der europäischen Sicht. Auch diese Studie stuft die Reform des Energy-Only-Markts als „no-regret-Maßnahme“ ein.
18:00 Uhr Pause, Umbauphase
18:30 Uhr Energiekonzerne im Umbruch?
Podiumsdiskussion mit Ingo Luge (Vorsitzender der Geschäftsführung e.on), Alfons Schöner (Referent Berliner Vertretung EnBW), Johannes Kempmann (Präsident bdew). Moderation: MdB Julia Verlinden
20:30 Uhr Abendessen mit Gästen
(Im Restaurant Porta Nova, direkt gegenüber der Bundesgeschäftsstelle am Robert-Koch-Platz 12 in 10115 Berlin)
Sonntag, 01. Februar:
10:00 Uhr Wahl BAG-Energie-Kooptierte 2015 (3 Frauen, 3 offene Plätze)
11:00 Uhr Schlaglicht Europa
Bericht Sarah Kloke über „pay as you go“ in GB
Diskussion Energiepapier der BAG Europa
Bildung einer Projektgruppe zur Europäischen Energiewendeunion
12:45 Uhr Pause / Essen
13:00 Uhr Sonstiges
Bildung einer Projektgruppe zur Szenarienentwicklung aus den Kasseler Ergebnissen; Einbeziehung lokaler Leuchtturmprojekte
Antrag Horst Schiermeyer (Gutachten 100 % EE-Strom bis 2030)
Terminankündigung Klimakonferenz der BAGen Herbst 2015
Bildung einer Projektgruppe Netzentgelte
weitere Projekte/Anträge
Arbeitsplanung für 2015
14:00 Uhr Abreise
(Züge ab 14:30 Uhr Hbf erreichbar)
____________________________________________________________________________
Organisatorisches
Caterings:
Wir würden gemeinsam vegan/vegetarisch am Samstagmittag kochen (lassen). Sonntagmittag bestellen wir wie gewohnt etwas. Dafür bitten wir Euch 15 EUR bereit zu halten. Es werden wieder Quittungen ausgegeben.
Am Samstag Abend gehen wir zum Italiener, dort zahlt jeder selbst a la Carte.
Empfehlung Hotel:
Meininger Hauptbahnhof (gegenüber Hauptbahnhof)
Ella-Trebe-Straße 9, 10557, Berlin – Tiergarten
Tel: +49 (0) 30 9832 1073
Bitte bucht die Zimmer individuell selbst.
