Liebe BAG Energie,
Was für ein Jahr liegt hinter uns! In vielen interessanten Sitzungen haben wir unser energiepolitisches Grundsatzprogramm aufgestellt und beschlossen, und dann kam der Bruch der Ampel, sodass wir seitdem erst das Wahlprogramm bearbeiten mussten und dann tief im Wahlkampf gesteckt sind. Wir haben uns dann aber letzte Wochen auch im Sprechteam überlegt, welche Prioritäten wir in diesem Jahr setzen wollen und in welchem Format wir das tun wollen.
Zunächst haben wir Bilanz gezogen, und die fiel so aus: Erst mal wollten wir Euch allen danken für Eure interessanten und wichtigen inhaltlichen Beiträge in jeder Phase des letzten Jahres. Wir müssen weiter an unseren internen Kommunikationsstrukturen arbeiten, denn die Signalgruppe erfüllt zwar ihren Zweck (Ventilieren von spontanen Äußerungen), aber reflektiert nicht die Breite, Tiefe oder Kohärenz unserer Diskussion und unterstützt sie auch nicht direkt. Zweitens finden wir aber, dass in den Online- und Präsenzsitzungen die inhaltliche Arbeit in diesem Jahr sehr gut voranging. Etwas stärker aktivieren wollen wir im kommenden Jahr das Zusammenspiel zwischen den AKs und der BAG. Drittens haben wir im Rahmen der Arbeit am energiepolitischen Grundsatzprogramm nicht nur mit Stakeholdern innerhalb der grünen Blase gesprochen, sondern auch ganz gezielt breit konsultiert. Auch das ist eine Sache, die wir im nächsten Jahr fortsetzen sollten. Damit können wir auch das energiepolitische Grundsatzprogramm weiterentwickeln – hier haben wir den Eindruck, dass es gut ist, wenn unsere Positionierungen an einem Ort zusammengefasst sind, und daher werden wir den existierenden Text als Grundlage für eine laufende Fortentwicklung nehmen.
Was bedeutet das nun konkret für die Jahresplanung? Wir planen für dieses Jahr drei Präsenzsitzungen, und zwar:
16. – 18.5. in Brüssel,
19. – 21. 9. an einem noch zu findenden Ort, vielleicht Halle, und am
17. – 19.10. vermutlich in Köln.
1. NB: wir hatten im ersten Mailing einen Termin im Juli kommuniziert – der erschien uns dann bei weiterem Nachdenken wegen der Sommerferien ungünstig und wir haben den erstmöglichen im September daraus gemacht. Jetzt haben wir natürlich zwei Sitzungen recht kurz nacheinander, aber wir hatten nur die Wahl zwischen zwei nicht optimalen Lösungen, daher verzeiht uns das bitte.
2. NB: Für Brüssel ist es angeraten MÖGLICHST SCHNELL EIN HOTEL ZU BUCHEN, da damit bessere und günstigere Hotels zur Verfügung stehen. Wir planen die übliche Sitzungszeit – Freitag am frühen Nachmittag bis Mittag – aber unter Umständen reicht das nicht für jedeN, um erst am Freitag anzureisen. Ggf. müsst Ihr also schon am Donnerstag anreisen. Empfohlen wird z.B. das Meininger am Bahnhof Brüssel Süd / Midi / Zuid.
Bei der Brüsselsitzung stehen natürlich die europäischen Themen im Vordergrund:
- Wie steht es um den Green Deal?
- Was wird aus dem Green Industrial Deal und dem Net Zero Industry Act? Welche neuen Akzente setzt der Clean Industrial Deal?
- Wie deuten wir die geopolitische Lage – neue EU Kommission wird konfrontiert mit Trump, Putin und Xi?
- Wieviel hilft der Wasserstoff? Kann sich Europa selbst versorgen und wenn nicht, wieviel Energie müssen wir importieren?
- Die beiden anderen Sitzungen möchten wir dem Wärme- bzw. dem Stromsektor widmen. Hierzu werden wir Euch zu gegebener Zeit informieren.
Zusätzlich haben wir Online-Abendtermine angesetzt, jeweils um 19 Uhr, und zwar am 17.3., 9.4., 28.4., 4.6., 18.6., 2.7., 22.7., 25.8., 3.11. und 16.12. Auch für diese haben wir bereits eine breite Themenvielfalt in der Planung, die die Großthemen der Präsenssitzungen ergänzen sollen. Hier geht es z.B. um Resilienz, Energiemengen, Wasserstoff, den Koalitionsvertrag, Ladesäulenregulierung, Erdkabel vs. Freileitungen und Speicher. Wir sind schon dabei, ReferentInnen anzusprechen und müssen uns bei der Detailplanung jeweils nach deren Verfügbarkeit richten, daher werden wir Euch dann jeweils direkt vor den Sitzungen über die genauen Themenstellungen informieren. Vielleicht werden wir aus Kapazitätsgründen auch nicht alle diese Termine durchführen können. Kommt gerne auf uns zu, wenn Ihr uns bei diesen Themen helfen wollt, oder Ihr uns auch noch andere Themen vorschlagen wollt.
Im Übrigen bleiben Euch außerdem die Möglichkeiten, Euch in den AKs oder bei der Plattform BAG4LAG zu engagieren – wir freuen uns also auf weitere spannende Diskussionen und Positionierungen mit Euch!
Viele Grüße und bis bald,
Euer Sprechteam
