Kurzprotokoll der Sitzung der BAG Energie vom 11.-13.10.2019

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Freitag, 11. Oktober 2019

Early Bird Veranstaltung

14:00  Austausch mit Akteuren der Thüringer Energiewende

Prof. Sell, Leiter der Thüringer Energie- und Greentec Agentur

    • Überblick über landesweite Projekte – www.thega.de
    • Hervorzuheben sind: kostenfreie Beratung für die 270 Biogasanlagen-Betreiber des Landes;
    • Ausbildung von kommunalen Mitarbeitern zu Energiemanagern; Abwärmekataster für die komplette Landesfläche; Wasserstoff-Konferenz; E-Mobilität: Strategie Ausbau Ladesäulen und einheitliches Bezahlsystem über den Stadtwerke-Verbund; Energetischer Maßnahmenplan für alle 1.800 Landesliegenschaften; Szenario Klimaschutz für 2040.

Frank Schindler, Servicestelle Windenergie Thüringen www.thega.de/wind-gewinnt,  www.windenergie-thueringen.de,

    • 90% der WEA gehören Investoren aus anderen Bundesländern, 150 Anlagen derzeit,
    • Beratung für Kommunen, Angebot Informationsfahrten und Infoabend für Bürgermeister,
    • Leitlinien Vergabe Siegel Faire Windkraft, Broschüre Best Practice und für Fragen Repowering, Klimaschutzgesetz 1% Landesfläche für WEA, Problem Regionalpläne Planungsbehörden fehlen Daten, Wertschöpfung in den Kommunen durch Ersatzmaßnahmen (Entsiegelung, Gewässerrenaturierung)

Resümee: Änderung Energiewirtschaftsgesetz > Eigenverbrauch und Stromverkauf möglich machen, dann würden auch Gewerbe und Industrie in Beteiligungsgesellschaften einsteigen und Projekte vorantreiben

Marcel Schwalbach, Bürgerenergie Thüringen e.V., Zusammenschluss aller Energie-Genossenschaften http://buergerenergie-thueringen.de/

    • Vermarktung grüner Thüringen Strom, Schwerpunkt PV, Hilfe bei Projektentwicklung, Direktlieferung, Kartierung vorbelastete Flächen und benachteiligte Flächen,

Kompetenznetzwerk für Unternehmen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen sowie Kommunen (ThEEN) www.theen-ev.de/de/

Verhindert wegen Erkrankung

 

18:00 Beginn der BAG Energiesitzung

Begrüßung, Organisatorisches, Vorstellungsrunde
Fachgespräch mit Lisa Badum, klimaschutzpolitische Sprecherin MdB

Eindrücke zur UN Klimaschutzkonferenz, Beratungen Klimaschutzgesetz – Verfehlungen der Ziele sollen nicht von den zugehörigen Ressorts beglichen werden – keine Übernahme Vorschläge des Expertenrates

 

19:30 Austausch zu Kommunikation und Genderthemen in der BAG

Austausch via Frauenrederunde. Fehlende interessierte Frauen in den LAGen führen zu mangelnden weiblichen Delegierten in der BAG, Umgang Redeverhalten wollen wir nächstes Mal uns ein Zeitfenster für nehmen.

  

20:00 Nachwahlen

  1. Sprecherin der BAG Energie – Carolin Schenuit, Berlin, DENA: bei einer Enthaltung einstimmig gewählt
  2. Stellvertreterin im Team – Anna Leidreiter, Kiel, World Future Council: mit zwei Enthaltungen sonst einstimmig gewählt.

 

20:30 Gemeinsames Essen im Restaurant Hopfenberg

 

Samstag, 12. Okt. 2019

9:00 -12.00 Input vom AK Energiemarktdesign

Vorstellung, Bearbeitung und Abstimmung einer Beschlussvorlage des AK Energiemarktdesign

Siehe Email. Carolin Schenuit vom Montag, 4. November 2019 um 23:27h, Stimmberechtigten Verteiler

 

13:00 Wie Pariser Klimaziele noch erreichen? 

Input und Diskussion mit

Prof. Dr. Volker Quaschning, Hochschule f. Technik u. Wissenschaft, HTW, Berlin

    • Abfragen der Ausbauziele, Übereinstimmung mit seinen Berechnungen, wenn unsere Forderungen nach Einsparung und Sanierung im Gebäudebestand greifen
    • Mindestabstände Wind <1.000m, neue Erkenntnisse Artenschutz
    • Global betrachtet Zielerreichung 2040, Problem Investitionen EE in Afrika, Finanzierung BRD
    • Umsetzung in Regierungsverantwortung, Vorschlag zweites Papier für Verhandlungen formulieren, Transparenz herstellen
    • Massive ordnungspolitische Maßnahmen nötig, Vorteile/Auswirkungen öffentlich mit Zahlen
    • gute Beispiele, Dynamik z.B. Rhein-Hunsrückkreis,
    • Änderung Landwirtschaft
    • Überzeugungsarbeit, Verhaltensänderung in der Bevölkerung, Erfahrungswissen
    • Auswirkungen Kipppunkte, keine linearen Verhältnisse
    • Ausbildung Personen für Zubau EE

Oliver Krischer, MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender

    • 2007 erstes Klimapaket, bis heute waren Maßnahmen nie ausreichend,
    • jetzt nur ein Eckpunktepapier, es wird nur über 2050 geredet, nur über Erschwernisse Kosten und Belastungen > entscheidend, was greift die Presse auf, was nicht
    • wichtiger jetzt handeln,
    • positive Wirkungen darstellen, z.B. Verband der Stahlwirtschaft, Neubau nicht mehr mit Koks, Industrie setzt auf neue Technik, Klimaschutz ist Perspektive
    • Energie hier erzeugen, Diskussion über Import verhindert Veränderungen
    • BRD Vorreiter in Umwelttechnik – Arbeitsplätze, Export Know-how und Technik
      PV-Module der nächsten Generation – neue Chancen
    • Naturschutz, andocken bei rechten Gruppierungen, offenen Debatte in Kreisverbänden
    • Autoindustrie bewegt sich, weil Markt in China in Gefahr
    • Problem Flugsicherung
    • Problem Kommunikation: Bürger soll verzichten > Unternehmen in der Pflicht
         z.B. Fleischkonsum, gesundheitliche Folgen, weniger Lebensqualität, Nitratbelastung
         3 % der Bevölkerung fliegen, Luxusdiskussion
    • Planungsprozesse Hindernis
    • wissenschaftlich üblicher Schadenssatz 180 Euro pro Tonne CO2 Klimaschäden
      CO2 Emissionen Landwirtschaft 77 Mrd. Euro, 46 Mio. PKW Klimaschäden 13 Mrd. Euro
      http://www.bpb.de/gesellschaft/umwelt/klimawandel/38487/kosten-des-klimawandels

                 

15:45 Grüninterner Austausch Lisa, Oliver & BAG

    1. Zieldebatte
    2. welche Strategie Kohleausstieg

III. Ausbaupfad

    1. Verkehr 2035 nur EE-Kraftstoff

Diskussion

    • Ausbau EE: Planungsrecht passt nicht, Diskussion Power-to-X kann nicht funktionieren
    • Entlassungen + Umschulung kalkulieren, Korrelation mit unseren Zielen
    • Trennen Maßnahmen Zieljahr und Sofortmaßnahmen – deutliche Kommunikation
    • Erhöhung Zubau EE – konkret die erforderlichen Maßnahmen benennen, Planungssicherheit
    • Monitoring Basis CO2-Budget
    • Subventionierung Flughäfen beenden
    • Klimaschutz Pflichtaufgabe für Kommunen, ein Drittel der Kommunen keine WEA
    • Alternativen für Inlandsflüge, Nachtzüge
    • Linien gemeinsam mit Naturschutz erarbeiten, Wahrnehmung 2% der Landesfläche
    • Dieselprivileg, Dienstwagenprivileg

 

17:15 Gespräch mit Dirk Adams, MdL, Fraktionsvorsitzender

Wahlkampf und Energiewendethemen

    1. Energie, Verkehr, Forst, Klimaschutz
    2. Demokratie, Bildung, Ehrenamtsförderung, Beteiligungen aufzeigen, Transparenzgesetz
    • viele kleine Veranstaltungen im ländlichen Raum
    • Bodo Ramelow-Effekt, Strategiewähler
    • Bilder über rechte Veranstaltungen geschickt aufgenommen, täuschen über wahre Teilnehmerzahl, Fotomontagen, gezielte Verwirrungen: Wälder aufforsten + Fällen für WEA 
    • Vorsitzender CDU Windkraftgegner

 

18:00 Vorbereitung BDK Bielefeld BDK Leitantrag Klima 

Änderungsanträge

 

19:30 Gemeinsames Abendessen im Restaurant Cognito, Hefengasse 1,

 

Sonntag, 13. Okt. 2019

9:00 Fortsetzung BDK Antrag Klimaschutz / BDK Anträge

Abstimmung über die Texte vom Vortag und der eingegangenen Änderungsanträge

Besonderer Dank an Fabian für Abstimmungsmanagement 

  

Ausblick: BAG Sitzungen 2020, Termine 24.-26.1. und 8.-10.5. mit BAG Landwirtschaft
Abschlussrunde:

Negativ: Quaschning zu wenig, Disziplin untereinander, Einreichung von Anträgen in letzter Minute, Fristen früher setzen, Zwischenrufe, Austausch von Argumenten in Reihenfolge Wortmeldungen nicht konfliktfrei. Vorschläge: Einladung von aktiven Gästen, andere Formate, Antragsgrün nutzen, Thema muss voran, nicht nur theoretisch, Umsetzung in den Kreisverbänden, Aufnahme aktueller Diskussion außerhalb Grüns, mehr Zeit für Austausch untereinander.

Positiv: Fachkompetenz, guter Ort für Treffen, Hilfe für Wahlkampf, dranbleiben trotz Problemen, Prioritäten gesetzt, Input von außen, Landwirtschaft/Tierhaltung mit im Szenario, anstrengend aber gut, Austausch politische und sachliche Ebene, Timing für ÄA zur BDK            

14:00 Ende der BAG Sitzung

 

14:00-15:00 Offener Austausch / gegenseitiges Unterstützungsangebot

Umgang mit der psychischen Belastung von Klimakrisen-Erkenntnissen

Zukunftsthemen, neue Formate, Plätze, Museen

Wie erreichen wir Personen Zubau EE

Verständnis, aber keine Veränderungen im Alltag im persönlichen Umfeld

>>Weitere Veranstaltungen in Planung

 

Besonderer Dank an Christoph, Harald und Carolin für die Versorgung der unerwartet hohen Teilnehmerzahl von 70 Personen in den Pausen!

 

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