Protokoll der 2. BAG-Sitzung 2021, 9.-11.04.
TOP Begrüßung, Organisatorisches, Vorstellungsrunde in Kleingruppen
TOP Energie- und klimapolitische Ideen anderer Parteien
Gäste:
- Lukas Köhler, MdB, klimapolitischer Sprecher, FDP
- Rüdiger Kruse, MdB, Beauftragter für Maritime Wirtschaft, CDU
- Johann Saathoff, energiepolitischer Sprecher, SPD
Input mit anschließender Diskussion.
TOP Änderungsanträge Bundestagswahlprogramm – Bearbeitung und Beschluss der priorisierten ÄAs aus dem Voting
Ausführliche Diskussion und Voting der priorisierten Änderungsanträge; sind via Antragsgrün einzusehen.
TOP Inhaltlicher Austausch zum BTW-Programm/ Wahlkampf mit BuVo, Michael Kellner
Austausch zu weiterem Prozess Bundestagswahlprogramm und Strategie für den Wahlkampf.
TOP Berichte aus den Ländern, AKs
Länderberichte:
- BaWü sind in intensiven Koalitionsverhandlungen
- Rheinland-Pfalz: gutes Ergebnis war Ländereffekt. Malu Dreier hat es vermocht, sich gut zu positionieren gerade auch gegen den CDU-Kandidaten. Grüne haben es nicht genug vermocht, sich hier abzugrenzen.
- Schleswig Holstein: neue 380kV-Leitung hat nun Baurecht – frühzeitige Bürger:innenbeteiligung von Grünen (Robert Habeck als Minister und Ingrid Nestle als StS) hat hier viel gebracht!
AK-Atom:
- Koordinatoren-Team AK-Atom im Januar 2020 gewählt; Heike als StV vor Kurzem zurückgetreten. Das Team der 3 übrigen Koords (Asta, Daniel, Liam) funktioniert gut.
- Sitzungen alle 4-8 Wochen, seit 1 Jahr ausschließlich per Videokonferenz
- Dominantes Thema: Endlagersuche. Meilenstein September 2020: Veröffentlichung „Zwischenbericht Teilgebiete“ durch die BGE (Bundesgesellschaft für Endlagerung)
TOP Gründung und Wahl AK Wärme
- Vorstellung der Idee und einstimmige Beschlussfassung der BAG zur Gründung eines AK Wärme
- Wahl von Koordinator*innen und Stellvertreter*innen
- Koordinator*innen: Vorstellung Nicole Pillen und Axel Horn
- Stellvertretende Koordinator*innen: Vorstellung Annka Esser und Felix Uthoff
TOP Nachwahl stellvertretende Koordinatorin AK Atom
- Vorstellung und Wahl Franziska Wosniok
TOP Diskussion über Energiewendeprioritäten/Zielsetzungen bzgl. Umsetzung nächste Bundesregierung mit Patrick Graichen, Agora Energiewende
- Diskussion zu inhaltlichen Prioritäten für eine kommende Legislatur im Bereich Energie- und Klima auf Basis eines Input-Vortrags.
TOP nächste BAG-Sitzung, Termine, Arbeit der Arbeitsgruppen und Abschlussrunde
- Nächste Sitzung: 3.-5.9.2021
- LaWi-Papier mit online Beschlussfassung, bitte grüne Netzname beantragen, falls noch nicht vorhanden
- Frauen-Papier noch zu bearbeiten
- BAG-Platz bei Koalitionsverhandlungen über BAG-Rat diskutieren
2 vs. 3 Prozent Fläche
16 für 2%
11 für 3%
ÄA insgesamt einstimmig angenommen
